{"id":4449,"date":"2017-08-10T13:44:11","date_gmt":"2017-08-10T12:44:11","guid":{"rendered":"http:\/\/weitermituns.de\/?p=4449"},"modified":"2017-08-10T14:54:39","modified_gmt":"2017-08-10T13:54:39","slug":"zeitereignisse-juli-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/weitermituns.de\/?p=4449","title":{"rendered":"Zeitereignisse &#8211; Juli 2017"},"content":{"rendered":"<p>Was ist Geschichte? Wie entsteht sie? Geschichte bezieht sich auf Vergangenes ist aber auch immer gegenw\u00e4rtig, denn vergangene Zeitereignisse werden im Jetzt zur Geschichte erkl\u00e4rt. Und umgekehrt: Teile der Geschichte k\u00f6nnen in Vergessenheit geraten. Geschichte ist auch abh\u00e4ngig von der Perspektive und daher keinesfalls eine objektive Tatsache. Was zur Geschichte erkl\u00e4rt wird, h\u00e4ngt vom Standpunkt des Betrachters ab. Geschichte wird meistens von Geschichtsschreibern, Historikern oder Personen, die mit Macht ausgestattet sind, definiert. Was w\u00fcrde passieren, wenn ich selbst Geschichtsschreibung betreibe? Was ist das Ergebnis, wenn man beginnt, seine eigenen Zeitereignisse zu sammeln? Wird die daraus entstehende Geschichte sich mit der offiziellen Geschichtsschreibung decken? Werden Zeitereignisse, die man im Jetzt aufzeichnet, in der eigenen geschichtlichen R\u00fcckschau unwichtig sein? Dies sind die Zeitereignisse f\u00fcr diesen Monat:<\/p>\n<p>Die Europ\u00e4ische Kommission er\u00f6ffnet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen. Ende des Monats hat das polnische Parlament ein Gesetz verabschiedet, welches ein geschlechtsspezifisches Rentenalter f\u00fcr RichterInnen vorsieht sowie den Grundsatz der Unabsetzbarkeit von RichterInnen durch die M\u00f6glichkeit eines intransparenten Einflusses des Justizministeriums auf die Amtszeitverl\u00e4ngerung untergr\u00e4bt. Im Verlauf des Verfahrens kann der Europ\u00e4ische Rat mit qualifizierter Mehrheit beschlie\u00dfen, aus der Anwendung der Europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge hergeleitete Rechte Polens auszusetzen. Gegen zwei weitere Gesetze, die den Einfluss der Regierung auf das Oberste Gericht und den Landesrichterrat regeln, hatte Pr\u00e4sident Duda sein Veto eingelegt.<\/p>\n<p>Das Verwaltungsgericht Stuttgart stellt fest, dass das Regierungspr\u00e4sidium Stuttgart seiner Verpflichtung, die Immissionsgrenzwerte von Stickstoffoxiden einzuhalten, nicht in vollem Umfang nachgekommen ist. Laut dem Gericht ist ein ganzj\u00e4hrig geltendes Fahrverbot f\u00fcr Ottomotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 3 und f\u00fcr Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6\/VI ab dem 01.01.2108 erfoderlich. Andere Ma\u00dfnahmen wie etwa das Nachr\u00fcsten von Kraftfahrzeugen sind laut dem Gericht im Wirkungsgrad nicht gleichwertig. Eine Berufung gegen das Urteil ist m\u00f6glich.<\/p>\n<p>Die Organisation zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sendet Beobachter zur Bundestagswahl im September. Ein Gutachter-Team hat im Juli Gespr\u00e4che mit Vertretern von Parteien, Ministerien und Medien gef\u00fchrt. Untersucht wurden die Bedingungen hinsichtlich des Wahlsystems und der -administration, der W\u00e4hler- und Kandidatenegistrierung sowie der Wahlkampagnen, insbesondere deren Finanzierung und das Medienumfeld, im Vorfeld der Wahl. Einige Gespr\u00e4chspartner, unter anderem Vertreter der AfD, gaben Bedenken hinsichtlich der Chancengleichheit im Wahlkampf und der Medienberichterstattung an. Wahlbeobachter der OSZE waren auch schon an den Bundestagswahlen 2009 und 2013 vertreten.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Was ist Geschichte? Wie entsteht sie? 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